6. Sitzung der Gemeindevertretung

Die 6. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (Wahlperiode 2016/2021) findet am

Freitag, dem 25. November 2016, um 20.00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses

mit folgender Tagesordnung statt:

1. Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Gemeindevertretung vom 28.10.2016
2. Berichte aus den Verbänden
3. Bericht des Gemeindevorstandes
4. Wahl der Schriftführerinnen und Schriftführer gemäß § 61 Abs. 2 Satz 2 HGO
5. Entwässerungssatzung; Fortschreibung kostendeckender Benutzungsgebühren gemäß § 10 Abs. 2 KAG; Beschlussfassung über die 3. Änderungssatzung
6. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2017; Beratung und Beschlussfassung gemäß § 97 Abs. 3 bzw. § 92 Abs. 4 HGO
   1. Haushaltssatzung
   2. Stellenplan
   3. Gesamtergebnishaushalt
   4. Gesamtfinanzhaushalt
   5. Investitionsprogramm
   6. Haushaltssicherungskonzept
   7. Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 10.11.2016, auf behinderten- und rollstuhlfahrergerechte Straßen und Gehwege
   8. Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 10.11.2016, auf Erneuerung Behindertenparkplätze und Zugangsbereich Friedhof
   9. Antrag der SPD-Fraktion, eingegangen am 10.11.2016, auf Unterstützung der IG Heimatmuseum Rodenstein
7. Grundhafte Erneuerung der Darmstädter Straße; Auftragsvergabe von Ingenieur­leistungen (Ausführungsphase) gem. § 1 Abs. 3 Nr. 7 der Hauptsatzung
8. Antrag der CDU-Fraktion, eingegangen am 25.08.2016, auf Einrichtung einer Seniorenvertretung in der Gemeinde Fränkisch-Crumbach
9. Antrag der FDP-Fraktion, eingegangen am 14.10.2016, auf Schaffung eines ehren­amtlichen Patenschaftssystems für Grünflächen, Verkehrsinseln, Bushäuschen, Bäume usw.
10. Anfragen
11. Verschiedenes